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Volksbegehren „Rettet die Bienen"

07.01.2019 Bekanntmachung über die Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ (Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019)

1.  Die Gemeinde bildet einen Eintragungsbezirk.

Es besteht die Eintragungsmöglichkeit im Wahlamt der Stadt Pegnitz, Bürgerzentrum, Untergeschoss, Hauptstraße 73, 91257 Pegnitz (nicht barrierefrei), zu folgenden Öffnungszeiten:

Donnerstag,    31.01.2019                     8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr

Freitag,             01.02.2019                   8.00 bis 12.00 Uhr

Montag,            04.02.2019                   8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.30 Uhr

Dienstag,          05.02.2019                   8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr

Mittwoch,         06.02.2019                    8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr

Donnerstag,    07.02.2019                     8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 20.00 Uhr

Freitag,             08.02.2019                   8.00 bis 12.00 Uhr

Samstag,          09.02.2019                   10.00 bis 12.00 Uhr

Montag,            11.02.2019                   8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.30 Uhr

Dienstag,          12.02.2019                   8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr

Mittwoch,         13.02.2019                    8.00 bis 12.00 Uhrund 13.00 bis 16.00 Uhr

2.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

3.  Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

4.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

5.  Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108 d des Strafgesetzbuchs).

6.   Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht. Diese Bekanntmachung ist im Wahlamt der Stadt Pegnitz, Bürgerzentrum, Untergeschoss, Hauptstraße 73, 91257 Pegnitz während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.

Pegnitz, 2. Januar 2019

Uwe Raab

Erster Bürgermeister

Kategorien: Rathaus