Bauleitplanverfahren

Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren nach Art. 13 und 14 DSGVO

Änderung des Bebauungsplanes „Nemschenreuth Nord-Erweiterung“ der Stadt Pegnitz mit dem Deckblatt Nr. 3

Der Stadtrat der Stadt Pegnitz hat am 15.12.2021 die Änderung des Bebauungsplanes „Nemschenreuth Nord-Erweiterung“ in der Fassung des Deckblattes Nr. 2 vom 10.02.1995 beschlossen.

Der Überarbeitung mit dem Deckblatt Nr. 3 mit Begründung in der Fassung vom 13.12.2021 wurde zugestimmt.

Mit dem Deckblatt Nr. 3 wird auf dem Grundstück Am Arzberg 18 mit der Fl.Nr. 1297/7, Gemarkung Hainbronn, im Sinne einer Nachverdichtung ein weiteres Baurecht ausgewiesen.

In Vollzug von § 3 Baugesetzbuch (BauGB) ist die Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung durchzuführen. Ferner ist die Änderung des Bebauungsplanes öffentlich auszulegen. (§ 3 Abs. 2 BauGB).

Die Änderung des Bebauungsplanes „Nemschenreuth Nord-Erweiterung“ mit dem Deckblatt Nr. 3 mit Begründung in der Fassung vom 13.12.2021 wird gemäß § 13 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB (vereinfachtes Verfahren) in der Zeit vom

17.01.2022 bis 17.02.2022

im Bauamt der Stadt Pegnitz, Hauptstraße 37, 91257 Pegnitz, Zimmer E 6, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich ausgelegt.

Innerhalb dieses Zeitraumes ist jedermann Gelegenheit gegeben, die Planung einzusehen und über Inhalt, Zweck und Auswirkung Informationen einzuholen, sich dazu zu äußern und sie mit den Planern zu erörtern. Ferner können während der Auslegungsfrist Bedenken und Anregungen vorgebracht werden.

Von der Durchführung einer Umweltprüfung wird abgesehen.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Datenschutz:

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

Dokumente:

B-Plan Nemschenreuth Nord-Erweiterung - DB Nr 3 in der Fassung vom 2021-12-13

Änderung des Bebauungsplans "Troschenreuth/Kirchenweg" der Stadt Pegnitz mit dem Deckblatt Nr. 1

Der Stadtrat der Stadt Pegnitz hat am 27.10.2021 die Änderung des Bebauungsplanes „Troschenreuth/Kirchenweg“ in der Fassung vom 12.12.2016 beschlossen.

Der Überarbeitung mit dem Deckblatt Nr. 1 mit Begründung in der Fassung vom 14.10.2021 wurde zugestimmt.

Mit dem Deckblatt Nr. 1 werden im südöstlichen Bereich der Parzelle 4 und im nordöstlichen Bereich der Parzelle 5 die Grenzen zur öffentlichen Straßenverkehrsfläche geringfügig geändert.

In Vollzug von § 3 Baugesetzbuch (BauGB) ist die Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung durchzuführen. Ferner ist die Änderung des Bebauungsplanes öffentlich auszulegen. (§ 3 Abs. 2 BauGB).

Die Änderung des Bebauungsplanes „Troschenreuth/Kirchenweg“ mit dem Deckblatt Nr. 1 mit Begründung in der Fassung vom 14.10.2021 wird gemäß § 13 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB (vereinfachtes Verfahren) in der Zeit vom

15.11.2021 bis 15.12.2021

im Bauamt der Stadt Pegnitz, Hauptstraße 37, 91257 Pegnitz, Zimmer E 6, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich ausgelegt.

Innerhalb dieses Zeitraumes ist jedermann Gelegenheit gegeben, die Planung einzusehen und über Inhalt, Zweck und Auswirkung Informationen einzuholen, sich dazu zu äußern und sie mit den Planern zu erörtern. Ferner können während der Auslegungsfrist Bedenken und Anregungen vorgebracht werden.
Von der Durchführung einer Umweltprüfung wird abgesehen.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Datenschutz:
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informations-pflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

Dokumente:

DB Nr 1 B-Plan Troschenreuth-Kirchenweg vom 2021-10-14

Begründung DB Nr 1 B-Plan Troschenreuth-Kirchenweg vom 2021-10-14

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gewerbegebiet Pegnitz/West-Erweiterung 4“;Satzungsbeschluss

Es wird hiermit bekannt gegeben, dass der Stadtrat in seiner Sitzung am 17.12.2020 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Gewerbegebiet Pegnitz/West-Erweiterung 4“, bestehend aus dem Vorhaben- und Erschließungsplan mit Planzeichnung und textlichen Festsetzungen sowie der Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 20.10.2020, ergänzt am 08.12.2020, als Satzung beschlossen hat.

Aufstellung der Ergänzungssatzung „Leups Süd-West“ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB;

Der Stadtrat der Stadt Pegnitz hat am 17.12.2020 die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Leups Süd-West“ beschlossen.

Der Entwurf der Ergänzungssatzung „Leups Süd-West“ in der Fassung vom 04.12.2020 wurde gebilligt.

In Vollzug von § 3 Baugesetzbuch (BauGB) ist die Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung durchzuführen. Die Ergänzungssatzung ist öffentlich auszulegen.

Die Ergänzungssatzung „Leups Süd-West“ in der Fassung vom 04.12.2020 wird gemäß § 13 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB (vereinfachtes Verfahren) in der Zeit vom 11.01.2021 bis 11.02.2021 im Bauamt der Stadt Pegnitz, Hauptstraße 37, 91257 Pegnitz, Zimmer E 6, während der allgemeinen Dienststunden (nach vorheriger Anmeldung aufgrund der COVID-19 Pandemie) öffentlich ausgelegt.

Änderung des Bebauungsplanes „Arzberg/Erweiterung“ der Stadt Pegnitz mit dem Deckblatt Nr. 1;

Es wird hiermit bekannt gegeben, dass der Stadtrat in seiner Sitzung am 17.12.2020 die Änderung des Bebauungsplanes „Arzberg/Erweiterung“ in der Fassung vom 13.01.1992 mit dem Deckblatt Nr. 1 in der Fassung vom 22.07.2020 als Satzung beschlossen hat.

Bebauungsplan „Bronn/Ziegelhütte“; Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Stadtrat der Stadt Pegnitz hat in seiner Sitzung am 15.07.2020 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Bronn/Ziegelhütte“ umfassend die Fl.Nrn. 547, 547/1, 547/2, 547/3, 547/4, 547/6, 543/1, 557, 557/1, 557/2, 557/3, 557/4, 542/1, und 556, Gemarkung Bronn, beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bekannt gemacht.

In der Sitzung am 17.12.2020 hat der Stadtrat Pegnitz beschlossen, auf der Grundlage des Bebauungsplankonzepts vom 15.10.2020 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen.

Hierzu wird das Bebauungsplankonzept vom 15.10.2020 gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in der Zeit vom 11.01.2021 bis 11.02.2021 im Bauamt der Stadt Pegnitz, Hauptstraße 37, 91257 Pegnitz, Zimmer E 6, während der allgemeinen Dienststunden (nach vorheriger Anmeldung aufgrund der COVID-19 Pandemie), öffentlich ausgelegt.

Zeitpunkt der Unanfechtbarkeit des Beschlusses über die Änderung des Umlegungsplans nach § 73 BauGB „Troschenreuth/Kirchenweg“, Gemarkung Troschenreuth, Stadt Pegnitz

Gemäß § 71 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), in der jeweils geltenden Fassung, gibt das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Bayreuth, Wittelsbacherring 15, 95444 Bayreuth, bekannt, dass der Beschluss zur Änderung des Umlegungsplans nach § 73 BauGB „Troschenreuth/Kirchenweg“ am 16. Oktober 2020 unanfechtbar geworden ist.

Aufstellung der Ergänzungssatzung „Kaltenthal-Nord“ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB;

Es wird hiermit bekannt gegeben, dass der Stadtrat in seiner Sitzung am 14.10.2020 die Aufstellung der Ergänzungssatzung „Kaltenthal-Nord“ in der Fassung vom 20.01.2020

Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Gewerbegebiet Pegnitz/West-Erweiterung 4“ und Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet Neudorf Nord“

Der Stadtrat Pegnitz hat in seiner Sitzung am 28.10.2020 den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Pegnitz/West-Erweiterung 4“, betreffend die Fl.Nrn. 1700 und Teilflächen 1698, 1699, 1697/2, Gemarkung Hainbronn, mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 20.10.2020 gebilligt.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gewerbegebiet Pegnitz/West-Erweiterung 4“

Begründung

Umweltbericht

Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung

Schallschutzgutachten

Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren

Bekanntmachung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gewerbegebiet Pegnitz/West-Erweiterung 4“

Begründung

Umweltbericht

Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung

Schallschutzgutachten

Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren

Bekanntmachung

Ergänzungssatzung „Lobensteig/West“
gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB;
Aufstellung

Die Ergänzungssatzung „Lobensteig/West“ in der Fassung vom 06.08.2020 wird gemäß § 13 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB (vereinfachtes Verfahren) in der Zeit vom 14. September bis 14. Oktober 2020 im Bauamt der Stadt Pegnitz, Hauptstraße 37, Pegnitz, Zimmer E 6, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich ausgelegt.

Bebauungsplan „Arzberg/Erweiterung“; Änderung mit Deckblatt Nr. 1

Die Änderung des Bebauungsplans „Arzberg/Erweiterung“ mit dem Deckblatt Nr. 1 mit Begründung in der Fassung vom 22.07.2020 wird gemäß § 13 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB (vereinfachtes Verfahren) in der Zeit vom 14. September bis 14. Oktober 2020 im Bauamt der Stadt Pegnitz, Hauptstraße 37, Pegnitz, Zimmer E 6, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich ausgelegt.

Umlegung „Troschenreuth/Kirchenweg“; Beschluss über die Änderung des Umlegungsplans nach § 73 BauGB

Die Karte und das Verzeichnis der Änderung des Umlegungsplans liegt vom 9. September bis zum 7. Oktober 2020 in Pegnitz, Neues Rathaus, Zimmer E 6, während der Dienststunden (auf Grund der Corona-Pandemie nur nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter 09241/723-60) zur Einsichtnahme aus. Die Einsicht ist jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gewerbegebiet Pegnitz/West-Erweiterung 4";Aufstellung und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Die Konzeption vom 07.08.2020 gemäß § 3 Abs. 1 BauGB liegt in der Zeit vom 7. bis 28. September 2020 im Bauamt der Stadt Pegnitz, Hauptstraße 37, Pegnitz, Zimmer E 6, während der allgemeinen Dienststunden öffentlich aus.

Innerhalb dieses Zeitraumes ist jedermann Gelegenheit gegeben (auf Grund der Corona-Pandemie nur nach vorheriger telefonischer Anmeldung 09241 723-60), die Planung einzusehen und über Inhalt, Zweck und Auswirkung Informationen einzuholen, sich dazu zu äußern und sie mit den Planern zu erörtern. Ferner können während der Auslegungsfrist Bedenken und Anregungen vorgebracht werden.

Ergänzungssatzung „Troschenreuth/Stemmenreuther Weg-Süd/Ost“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB; Satzung

Es wird hiermit bekannt gegeben, dass der Stadtrat in seiner Sitzung am 19.08.2020 die Ergänzungssatzung „Troschenreuth/Stemmenreuther Weg-Süd/Ost“ in der Fassung vom 18.05.2020 als Satzung beschlossen hat.

Aufstellung der Ergänzungssatzung „Troschenreuth/ Stemmenreuther Weg Süd-Ost“

Aufstellung der Ergänzungsatzung „Troschenreuth/Fl.Nr. 282/4“

Straßenbebauungsplan "Troschenreuth/Kirchenweg alt"; Aufstellung und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB kann in der Zeit vom 7. bis 28. September 2020 im Bauamt der Stadt Pegnitz, Hauptstraße 37, 91257 Pegnitz, Zimmer E 6, während der allgemeinen Dienststunden (auf Grund der Corona-Pandemie nur nach vorheriger telefonischer Anmeldung 09241 723-60) die Planung eingesehen und über Inhalt, Zweck und Auswirkung Informationen eingeholt, sich dazu geäußert und mit den Planern erörtert werden. Ferner können während der Auslegungsfrist Bedenken und Anregungen vorgebracht werden.

Ergänzungssatzung Kaltenthal Nord

Bebauungsplan „Horlach/Eichenacker“; Satzungsbeschluss für die Änderung mit Deckblatt Nr. 2

Änderung des Bebauungsplanes „Horlach/Eichenacker“ der Stadt Pegnitz mit dem Deckblatt Nr. 2

Aufstellung der Außenbereichssatzung „Lüglas-Nord“ gemäß § 35 Abs. 6 BauGB